Mitgliederbrief Pro-Feldafing Juni 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

Es ist an der  Zeit, wieder einmal über die Aktivitäten von pro-Feldafing e.V. zu berichten.
Nachdem die konkreten Bauarbeiten für die Artemed Klinik  begonnen haben und inzwischen die Aushubarbeiten für das große Gebäude weitgehend abgeschlossen sind, sei daran erinnert, wie wichtig und erfolgreich das intensive Engagement unseres Vereins in dieser Angelegenheit war. Zwar konnte wie immer bei komplexen Prozessen  nicht alles erreicht werden und es mussten schmerzliche Zugeständnisse gemacht werden, trotzdem  sehe ich eine positive Bilanz:   Begrenzung der Höhenausdehnung des Klinikgebäudes, optische Verschlankung des äußeren Erscheinungsbildes, Reduktion der Zahl der Personal-Wohnhäuser, Streichung der anfangs geplanten  Geschäftshäuser an der Tutzinger Straße, gut verdeckte provisorische Baustraße inmitten des Artemed Geländes (statt der ursprünglich  u.a. aus Naturschutzgründen  problematischen Trasse direkt an der Schlucht!), Erschließung des Geländes von der Tutzinger Straße (zunächst über die provisorische Baustraße, später über die derzeit noch im Bundeswehrareal liegende Siemenstraße) sowie weitere sinnvolle verkehrsrechtliche Planungen.  Mit dieser nach intensiven Auseinandersetzungen, die lange Zeit den  Gemeinderat und die Bürgerschaft gespalten haben,  erreichten Kompromiss- Lösung, die aus Sicht unseres Vereins wie  auch der meisten Feldafinger Bürger ausreichend zufriedenstellend ist, kann nun auch der Frieden in der Gemeinde wiedereinkehren.
 Die Aufgabe von pro- Feldafing e.V. in Hinblick auf die Artemed Klinik in den kommenden Jahren wird es sein, sorgfältig zu beobachten, ob alle Punkte  der erreichten Kompromiss-Lösung wirklich eingehalten werden. Das gilt  für die  maßgerechte Gestaltung des Klinikgebäudes und der Personal-Wohnhäuser,  die  Wiederherstellung der Naturbereiche, den termingerechten Bau der Personalwohnhäuser, die Einhaltung der Verkehrslösungen etc.  Auf jede Nichteinhaltung der Absprachen wird pro-Feldafing e.V. mit Protestaktionen reagieren. Nur wenn der Kompromiss in vollem Umfang realisiert wird, kann von einem noch ausreichend ortsverträglichen Projekt gesprochen werden! 
In dem Zusammenhang bereitet es Sorge, dass nun neben der provisorischen Bau-Strasse als Verbindung zur Tutzinger Strasse auch eine große Öffnung zur Siemensstr. geschaffen wurde. Soll nun doch während der Bauphase eine Erschließung von der Siemensstr. erfolgen? Ich werde den Herrn Bürgermeister Sontheim auf das Problem aufmerksam machen und um Auskunft /Abhilfe bitten.

Pro-Feldafing  begrüßt ausdrücklich die planerischen Vorarbeiten der Gemeinde zur Konversion des verbleibenden Teils der Fernmeldeschule, wie sie am  4.2 2017 in einer außerordentlichen ganztätigen Gemeinderatssitzung dargestellt und beschlossen wurden. Diese weitsichtigen Planungen verhindern eine Wiederholung der Fehler, wie sie im Rahmen der überstürzten und kurzsichtigen  Entwicklung des heutigen Artemed-Geländes gemacht wurden, bei der vorrangig nur der Investor plante und seine Wünsche durchsetzte. Schon damals hatte pro-Feldafing e. V. einen Gesamtentwicklungsplan für das ganze Bundeswehrgelände  und den Verzicht auf  vorzeitige Teillösungen gefordert.

Von den sonstigen Planungen  bedürfen insbesondere der Flächennutzungsplan für den Bereich „Rathaus mit Umfeld“, „der Bebauungsplan „Alte TraubingerStr./Garatshausen“, der Bebauungsplan „Albers-Villa“  und Bebauungsplan „Villa Carl“ unsere intensive Aufmerksamkeit.

Hinsichtlich des unter Denkmalsschutz  stehenden umfangreichen  Geländes des Villa Carl hatte  der Gemeinderat auf Antrag der Besitzer nach vielen anderen Vorentwürfen und Diskussionen den Bebauungsplan für eine große Villa genehmigt, die gegenüber der Pfister Villa  auf dem unteren Teil des Geländes der Villa Carl stehen soll. Obwohl  durch die  Abgelegenheit dieses Baugrundstücks in Hinblick auf das Gesamtgelände und insbesondere in Hinblick auf die Vermeidung möglicher optischer Interferenzen mit der Villa Carl der Bauplatz  sinnvoll gewählt scheint, hat die Denkmalschutzbehörde Einspruch eingelegt. Trotzdem will die Gemeinde an dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan festhalten  mit der Begründung , „dass eine Bebauung dieses Teils des Grundstücks aus ortsplanerischer Sicht  verträglich sei   und das denkmalsgeschützte Ensemble nicht beeinträchtige“. Es wird allerdings erwartet, dass es zu einer Normenkontrollklage kommen wird.  Dass die Gemeinde auf diese Weise die Interessen  einer Erbengemeinschaft/ eines  Bauherrn  stützt, scheint ein ungewöhnlicher Vorgang und ist obendrein wegen eines eindeutigen  höchstrichterlichen Urteils in einem vergleichbaren Fall (Bundesverfassungsgericht 1BvR 2140/08) fragwürdig und wenig Erfolg versprechend.

Umso erfreulicher ist die Entwicklung hinsichtlich der ehemaligen Diamant-Schleiferei in der Koempelstr. Hier war pro-Feldafing e.V. schon vor langer Zeit eingeschaltet, da der Besitzer eine sehr weitgehende Bebauung plante, die von der Gemeinde nach mehreren Umplanungsschritten schließlich abgelehnt wurde. Der Altbestand wurde dann über die letzten Jahre  vom Besitzer als Unterbringungsmöglichkeit für Flüchtlinge vermietet. Ein im letzten Jahr vorgelegter Antrag auf eine andere als ursprüngliche Bebauung im Sinne von kleinen Apartments wurde erneut von der Gemeinde abgelehnt, da nicht den  baurechtlichen Vorgaben entsprechend. Hier scheint die Gemeinde/der Gemeinderat zu Recht eine restriktive Haltung einzunehmen.

Hin und wieder bekommt pro-Feldafing e.V. Vorschläge, meistens von betroffenen Anwohnern, wie durch bestimmte Verkehrsregelungen der Verkehr in diesem Bereich  optimiert werden kann bzw. die Lärmentwicklung  und Gefahrenenrisiken  minimiert werden können. Zuletzt gab es einen Vorschlag  , Tempo 30 kmh  im Bereich des blind endenden Teils der Siemensstr. einzuführen . Pro-Feldafing e.V. unterstützt solche Vorschläge gegenüber der Gemeinde, die allerdings selbst bei wohlwollender Prüfung  auch gegenteilige Aspekte berücksichtigen muss, sodass es leider häufig bei der bisherigen Lösung bleibt. Trotzdem sollte sich die Gemeinde offenhalten für solche Vorschläge und selber auch kreativ nach Verbesserungsmöglichkeiten suchen. Gerade die derzeitige Diskussion in Starnberg um Geschwindigkeitsbegrenzungen (z.B. Dinardstr.)  sollte als Anregung genommen werden, auch in Feldafing erneut darüber nachzudenken. Neue gesetzliche Vorgaben, die nicht mehr so restriktiv  gegenüber  innnerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen sind, sollten genutzt werden. Ich habe den Eindruck, dass die dbzgl. Möglichkeiten in  unserem Nachbarort Pöcking weit mehr genutzt werden als in Feldafing.

Ich hoffe, mit diesem Bericht Ihr Interesse gefunden zu haben und wünsche  eine schöne Sommerzeit!

Im Namen  des Vorstands von pro-Feldafing e.V.

Prof. Dr. Hans-Jürgen Möller
1. Vorsitzender von Pro-Feldafing e.V.